Gebrauchsmuster Beispielfall

Ausgangslage:

Ein Fitnessprodukt zeichnet sich durch ein besonderes Design aus und weist auch technische Merkmale auf, die den Gebrauch erleichtern.

Ziel:

Es sollten auch die technischen Merkmale des Produkts unter Schutz gestellt werden, das nach der Erfahrung des Anmelders ein Saisonprodukt ist und für zwei bis drei Jahre vertrieben werden soll.

Lösung:

Nachdem die angenommene Vertriebszeit des Produkts von zwei bis drei Jahren die Zielsetzung klar vorgegeben hat und ein Schutz nur für Deutschland benötigt wurde und der Anmelder als Branchenkenner den Stand der Technik genau kannte, sollte eine Gebrauchsmuster angemeldet werden. Nach der Ausarbeitung der Anmeldung wurde diese beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht und vom Amt als Gebrauchsmuster registriert. Der Inhaber des Gebrauchsmusters hat dadurch den von ihm gewünschten Schutz gegen Nachahmer bekommen und kann sich darüber hinaus auch dafür entscheiden, diesen Schutz bis zur maximalen Laufzeit des Gebrauchsmusters von 10 Jahren aufrecht zu erhalten, also weit über die vorher angenommene Vertriebszeit hinaus.

 

 

Kontakt

kontakt-patenanwalt-soellner

Kanzlei München I

Nigerstraße 4, D-81675 München

phone +49 89 904 800 81

fax +49 89 904 800 83

mail E-MAIL

 

Kanzlei München II

Schellingstraße 109, 80798 München

phone +49 089 21539030

mail E-MAIL

Öffnungszeiten:

MO - FR von 9:00 bis 18:00 Uhr
oder nach Vereinbarung.

 
Zweigstelle Schweiz

Im Grod 1, CH-6315 Oberägeri

mailE-MAIL

Stimmen unserer Mandantinnen und Mandanten

patlector logo web

"Herr Patentanwalt Udo Söllner von der Kanzlei PATLECTOR hat mich bei der Anmeldung meiner neuen EU-Marke „MAZERO“ professionell und kostengünstig vertreten."

- Marion Zeller

Patentanwalt Udo Söllner mit seinem Münchner Kanzlei Team war mir über Jahre hinweg mit seiner großen Erfahrung sehr hilfreich bei diversen Patent- und Designanmeldungen. Der Weg über Patentanwalt Söllner zum Patent ist sehr zu empfehlen!"

- Thomas Dibke

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok