Patentschutz und Patentrecht

Die Firma steht gut da, sie hat ein Patent auf..." Solche oder ähnliche Sätze kann man in der Wirtschaftspresse öfters lesen, warum? - Ein Patent ist ein Monopolrecht, das dem Inhaber des Patents ein Recht verbrieft, dass nur der Inhaber die durch das Patent geschützte Erfindung benutzen darf. Der Inhaber kann sich auch dazu entscheiden, einem Dritten eine Lizenz an dem Patent zu erteilen und erhält dafür Einnahmen in Form von Lizenzgebühren.

Lohnt es sich, ein Patent anzumelden?

Sie haben eine Erfindung getätigt und spielen mit dem Gedanken der Patentanmeldung. Lohnt es sich, diesen Weg einzuschlagen? - Bei dieser Frage kann ich Sie mit meinem Wissen und meiner Erfahrung aus mehr als 20 Jahren beruflicher Tätigkeit als Patentanwalt mit Sitz in München unterstützen und begleiten.

Patent anmelden mit Hilfe eines erfahrenen Patentanwalts

Als Ihr Patentanwalt schaffe ich die für Sie

  • notwendige Transparenz im Verfahren der Recherche und
  • der amtlichen Prüfung der Patentanmeldung auf Ihrem Weg bis zum erteilten Patent und
  • begleite das Patent auch nach der Erteilung bei der Verteidigung gegen etwa
  • einen Einspruch oder ein Nichtigkeitsverfahren

Die Patentanmeldung - deren Inhalt - begleitet das Schutzrecht und bestimmt die Qualität des Patentrechts. Es sollte immer versucht werden, den Kern der Erfindung zum Patentrecht werden zu lassen, hier können unnötige Merkmale in den Patentansprüchen mehr schaden als nützen. Auf die Ausarbeitung der Patentansprüche muss daher sehr viel Bedacht gelegt werden. Hier kann meine langjährige und umfangreiche Erfahrung Ihr großer Vorteil sein. Selbstverständlich führt dies auch zu Kosten, eine Erfindung nicht zum Patent anzumelden kann aber noch viel teurer werden, denn eine nicht durch ein Sonderschutzrecht geschützte Erfindung - wie es das Patentrecht ist - kann grundsätzlich frei benutzt werden.

Die Entwicklung einer neuen Technologie - beispielsweise aus dem weiten Feld des Maschinenbaus - ist oft mit viel Aufwand verbunden - das Patentrecht kann auch dazu beitragen, diese Investitionen zu schützen.

 patentrecht-motorrad
Bild links: V2 Motorradmotor

Bild rechts: Motorrad mit in den Kraftstofftank integriertem Luftfilterelement

Die Patentanmeldung stellt also die fundamentale Basis dar für den Erfolg, auch wirklich ein der Erfindung gerecht werdendes Patent zu bekommen.

 

 

 

 

Patent schützen lassen – sei es in Deutschland, in der Europäischen Union oder im Ausland außerhalb der EU 

 Deutsches Patentamt
Deutsches Patentamt in der
Zweibrückenstraße in München
euopaeisches patentamt
Europäisches Patentamt
im Zentrum Münchens

 

Für den Schutz einer Erfindung durch ein Patent gibt es mehrere Möglichkeiten, die nach dem jeweiligen Bedarf ausgesucht werden können. So ist ein Patentschutz für Deutschland durch ein Deutsches Patent möglich, der Schutz für die Erfindung in der Europäischen Union kann durch ein Europäisches Patent realisiert werden und es gibt auch eine Möglichkeit, Schutz für die Erfindung durch Patente auf der Basis einer Internationale Patentanmeldung für weitere, über Europa hinausgehende Länder zu bekommen.

  

 

Das amtliche Prüfungsverfahren

Nach der Ausarbeitung der Patentanmeldung muss die Anmeldung das amtliche Prüfungsverfahren durchlaufen, stellt es sich hier heraus, dass ein wesentlicher Aspekt der Erfindung in der Anmeldung nicht ausreichend aufgenommen worden ist, kann dies von Nachteil sein, denn zur einmal beim Patentamt eingereichten Anmeldung kann nichts hinzugefügt werden. Das Patentrecht schafft die Brücke von der Idee über die Erfindung zum wirtschaftlich wertvollen Schutzrecht.

Welche Art der Anmeldung die richtige ist, erarbeite ich im Gespräch mit dem Anmelder, also Ihnen. Bitte nehmen Sie mit mir Kontakt auf.

Referenzen

Zwei Beispiele meiner Vorgehensweise, um für meinen Mandanten einen Patentschutz aufzubauen, finden Sie hier.

 

Kontakt

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Kanzlei München I

Nigerstraße 4, D-81675 München

phone +49 89 904 800 81

fax +49 89 904 800 83

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Kanzlei München II

Schellingstraße 109, 80798 München

phone +49 089 21539030

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Öffnungszeiten:

MO - FR von 9:00 bis 18:00 Uhr
oder nach Vereinbarung.

 
Zweigstelle Schweiz

Im Grod 1, CH-6315 Oberägeri

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Stimmen unserer Mandantinnen und Mandanten

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"Herr Patentanwalt Udo Söllner von der Kanzlei PATLECTOR hat mich bei der Anmeldung meiner neuen EU-Marke „MAZERO“ professionell und kostengünstig vertreten."

- Marion Zeller

Patentanwalt Udo Söllner mit seinem Münchner Kanzlei Team war mir über Jahre hinweg mit seiner großen Erfahrung sehr hilfreich bei diversen Patent- und Designanmeldungen. Der Weg über Patentanwalt Söllner zum Patent ist sehr zu empfehlen!"

- Thomas Dibke

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