Gebrauchsmuster schützen lassen

Bild: Antriebsmotor eines Kleinteilegeräts (Fördertechnik)
Bild: Antriebsmotor eines Kleinteilegeräts (Fördertechnik)

Das Gebrauchsmuster  schützt ähnlich wie das Patent die technischen Merkmale einer Erfindung, was auch dazu führt, dass ein Gebrauchsmuster und ein Patent vom Aufbau her oft ähnlich sind. Auch sind die Schutzvoraussetzungen des Gebrauchsmusters ähnlich denjenigen des Patents. Das Gebrauchsmuster wird daher auch oft als das kleine Patent bezeichnet, obwohl es wesentliche Unterschiede zum Patent gibt. 

Der Ausgangspunkt für ein Gebrauchsmuster ist oft der Wunsch, für eine Erfindung Schutz zu bekommen, damit andere "meine Erfindung" nicht einfach nachbauen können.

 

Mein Beratungsangebot als Patentanwalt zum Gebauchsmusterschutz

Die Frage, ob der Weg über ein Gebrauchsmuster der richtige Weg ist, muss im Vorfeld heraus gearbeitet werden. Eine Antwort auf diese Frage erarbeite ich im Gespräch mit dem Anmelder, also Ihnen. 

 

Das Gebrauchsmusterrecht

Das Gebrauchsmusterrecht verschafft dem Inhaber des Gebrauchsmusters das Recht, Dritten die Benutzung der geschützten Erfindung zu untersagen. Als erster Schritt in Richtung eines Gebrauchsmusters muss die Erfindung genau herausgearbeitet werden, insbesondere muss auf die Formulierung der Schutzansprüche sehr viel Sorgfalt verwendet werden. Denn das Gebrauchsmuster

- wird in der beim Patentamt eingereichten Fassung und Form eingetragen und

- durchläuft kein sachliches Prüfungsverfahren vor dem Patentamt

- besitzt einen durch die Schutzansprüche festgelegten Schutzbereich

- ist ein recht rasch erreichbares Schutzrecht

 

Gebrauchsmuster anmelden

Ein Gebrauchsmuster richtig anzumelden erfordert aber viel Erfahrung und Wissen im Umgang mit diesem Schutzrecht. Vor der Ausarbeitung der Anmeldung sollte unbedingt eine Recherche nach dem Stand der Technik durchgeführt werden, deren Auswertung wieder viel Fachwissen benötigt.

 

Beispiele von Gebrauchsmusterschutz 

Bei all diesen Dingen stehe ich Ihnen mit langjähriger Erfahrung gerne zur Verfügung. Und welche Kosten für die Recherche und die Anmeldung entstehen, kläre ich mit Ihnen gemeinsam, bevor die Kosten entstehen, damit Sie wissen, womit Sie rechnen müssen.

Ein Beispiel meiner Vorgehensweise, um für meinen Mandanten einen Schutz durch ein Gebrauchsmuster zu schaffen, finden Sie hier.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.