Prüfung der Design Anmeldung

Das zuständige Amt prüft nur das Einhalten formaler Eintragungsvoraussetzungen für das Design, das Design hat aber auch materielle Schutzvoraussetzungen zu erfüllen, um als Muster geschützt zu werden, diese sind die Neuheit und die sogenannte Eigenart.

 

Design Recherche

Hieraus erklärt sich auch die Wichtigkeit der Durchführung einer Design Recherche oder Geschmacksmuster Recherche im Vorfeld der Anmeldung, denn das Amt prüft nicht, ob das angemeldete Design diese Schutzvorraussetzungen auch erfüllt.

Wenn die Eintragungsvoraussetzungen gegeben sind, wird das Design oder Muster vom Amt in ein amtliches Register eingetragen und die Eintragung veröffentlicht.

Vom Amt wird auch nicht geprüft, ob das zu schützende Design auch wirklich nur das beinhaltet, was der Anmelder als "sein" Design schützen möchte. Unnötige Merkmale schränken den Schutz des Designs auch unnötig sein.

 

Unterstützung durch einen erfahrenen Patentanwalt

Unter anderem dies sollte im Vorfeld einer Designanmeldung berücksichtigt werden, hierfür stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

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